Allgemeine Geschäftsbedingungen DD PP GmbH für isiport.de
Die DD PP GmbH (DD) erbringt alle Lieferungen und Leistungen für isiport und weitere verbundene Marken ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL http://www.isiport.de ("isiport-Seite") sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten angeboten werden. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" bezeichnete Dienstleistungen, die nicht von DD selbst, sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
DD kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag zu kündigen.
Für einige der Dienste von DD können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.
Portal Mitgliedschaftsvertrag und Richtlinien für angemessene Nutzung
Diese Portal Vertragsbestimmungen und Richtlinien für angemessene Nutzung (der „Vertrag“) enthalten wichtige Informationen zu Ihrer Portal Mitgliedschaft. Es ist wichtig, dass Sie dieses Dokument sorgfältig lesen und genau verstehen. Sie haben das Recht, jeden Abschnitt dieses Vertrags zu prüfen, zu sichern und zu drucken. Wir empfehlen Ihnen, einen Ausdruck des gesamten Dokuments anzufertigen und während Ihrer Arbeit mit Portal zu Referenzzwecken zu verwenden. „DD“ (wie hierin verwendet) steht für DeutscheDaten, eine Marke der DD PP GmbH mit Sitz in Grünwald.
WICHTIG: WENN SIE SICH ENTSCHEIDEN, DIESEN VERTRAG ZU AKZEPTIEREN, MÜSSEN SIE IHN SO AKZEPTIEREN, WIE ER IHNEN VORLIEGT - ÄNDERUNGEN (ERGÄNZUNGEN ODER STREICHUNGEN) WERDEN VON DD NICHT AKZEPTIERT.
DD ist berechtigt, jederzeit jegliche Teile dieses Vertrags oder jegliche Teile der Portal Dienste und Funktionen (einschließlich des Preises) zu ändern, zu ergänzen oder zu streichen. Wenn DD dies tut, wird DD diese Änderungen auf der Portal Web-Site veröffentlichen.
FALLS KÜNFTIGE ÄNDERUNGEN JEGLICHER ART FÜR SIE NICHT AKZEPTABEL SIND, SOLLTEN SIE DIE VERWENDUNG IHRES PORTALS EINSTELLEN. WENN SIE IHR PORTAL JETZT ODER NACH DER VERÖFFENTLICHUNG SOLCHER ÄNDERUNGEN WEITERHIN VERWENDEN, GILT DIES ALS IHR EINVERSTÄNDNIS MIT DIESEM VERTRAG UND MIT DIESEN ÄNDERUNGEN.
Vertragsschluss
DD ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch DD oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen.
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
DD ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.
Nutzung Ihres Portals
Damit Sie einen Portal Zugang verwenden dürfen, müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein (oder ggf. das durch lokale Gesetze vorgeschriebene Mindestalter haben). Wenn Sie das erforderliche Alter noch nicht erreicht haben, dürfen Sie Portal dennoch verwenden (gemäß den geltenden lokalen Gesetzen), sofern der Zugang, den Sie verwenden, von einem Erziehungsberechtigten oder gesetzlichen Vormund eingerichtet wurde.
Dieser Vertrag ist ein rechtskräftiges Dokument, das Ihre Rechte und Pflichten als Portal Benutzer regelt. Sie dürfen Portal erst verwenden, nachdem Sie die Bestimmungen dieses Vertrags akzeptiert haben, und Sie müssen die Bestimmungen dieses Vertrags einhalten, um zur Nutzung von Portal berechtigt zu sein. Ihre Nutzung von Portal unterliegt zudem den Datenschutzrichtlinien von DD. Dies gilt für diesen Vertrag und die Datenschutzrichtlinien in ihrer derzeitigen Form und in künftiger, von DD geänderter Form.
Wenn Sie diesen Vertrag akzeptieren und den Portal Registrierungsprozess abschließen, werden Sie Inhaber eines Portals. DD gewährt Ihnen als Portal -Inhaber für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft (oder, wenn Sie Portal testen, für die Dauer Ihrer Testmitgliedschaft) eine eingeschränkte, einfache Lizenz zur Nutzung des Mitgliedsnamens und -kennworts, das Sie für Ihren Zugang erhalten haben. Nach entsprechender Bestätigung seitens DD entspricht Ihr Mitgliedsname Ihrer Online-Identität. Geben Sie Ihr Kennwort nicht an Dritte weiter. Ihr Zugang ist gefährdet, wenn Sie zulassen, dass er von Dritten auf unangemessene Weise verwendet wird.
Im Rahmen dieses Vertrags steht der Begriff „Inhalte“ für die Texte, Software, Benachrichtigungen, Bilder, Audio-Informationen und alle sonstigen Informationen und Materialien, die Sie über Ihren Zugang oder online über das Internet erhalten oder generieren.
Nutzung während der Testphase
Wenn Sie sich noch nicht entschieden haben, Portal Mitglied zu werden, können Sie unter bestimmten Umständen für einen befristeten Zeitraum eine „Testversion“ Ihres Portals verwenden. Einige Funktionen von Portal stehen in dieser „Testversion“ möglicherweise nicht zur Verfügung bzw. die Funktionalität bestimmter Funktionen ist in der „Testversion“ möglicherweise eingeschränkt. Sie erklären sich damit einverstanden, dass DD während dieser Testphase berechtigt ist (gemäß den geltenden lokalen Gesetzen), Ihnen Mitteilungen, Ankündigungen und aktuelle Informationen über Portal zu senden. Sie erhalten diese Zusendungen entweder an den Portal- Zugang, der Ihnen zur Nutzung zugeteilt wurde, oder an eine alternative E-Mail-Adresse, die Sie uns genannt haben. (Lokale Gesetze gestatten es Ihnen möglicherweise, Ihre Einwilligung zum Erhalt solcher Zusendungen jederzeit während der Testphase zu widerrufen.) Sie sind während jeder Testphase an die Bestimmungen dieses Vertrags gebunden. Wenn Sie vor Ablauf der Testphase nicht Mitglied werden, wird Ihr Zugriff auf Portal gesperrt, und alle Inhalte, die Sie möglicherweise während der Testphase bei Portal erstellt haben, werden gelöscht. (Vgl. „Berechtigung zum Löschen von Inhalten“ unten.) Jegliche Informationen, die Sie uns im Hinblick auf Ihre Testversion zur Verfügung gestellt haben, befinden sich in unserem System und unterliegen den Datenschutzrichtlinien von DD. Die Bereitstellung individueller Portal Funktionen jeglicher Art, die Sie möglicherweise während der Testphase verwendet haben und die separaten Softwarelizenzen unterliegen, wird ebenfalls eingestellt, wie in diesen Geschäftsbedingungen festgelegt.
Zahlung
Wenn Sie sich entscheiden, Portal Mitglied zu werden, erklären Sie sich damit einverstanden, alle Gebühren für Portal zu den auf der Portal Web-Site angegebenen Preisen und zu den Bedingungen, die auf dieser Web-Seite und in diesem Vertrag festgelegt sind, zu zahlen. Alle Gebühren verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer („MwSt.“), Verkaufssteuer oder sonstige Abgaben, sofern geltende Gesetze nichts anderes vorsehen. DD behält sich das Recht vor, jederzeit nach vorheriger Ankündigung Preise zu ändern oder neue Gebühren für Ihr Portal oder einen beliebigen Teil von Ihrem Portal festzulegen. Preisänderungen und die Einführung neuer Gebühren während der Dauer Ihrer Mitgliedschaft gelten für nachfolgende Mitgliedschaften sowie für alle neuen Portal Benutzer nach dem Tag des In-Kraft-Tretens solcher Änderungen. Alle Preisänderungen werden auf der Portal Web-Seite veröffentlicht, über die die Kunden das Portal bezogen haben und diese Veröffentlichungen gelten als ausreichende Änderungsmitteilung an Sie. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sich regelmäßig über die veröffentlichten Preisangaben zu informieren, um Kenntnis von aktuellen Änderungen zu erhalten. Wenn Sie Portal weiterverwenden oder es unterlassen, Ihre Mitgliedschaft zu kündigen, nachdem solche Änderungen veröffentlicht (oder wirksam) wurden, so gilt dies als Ihr Einverständnis mit diesen Preisen für nachfolgende Mitgliedschaften.
Auf der Seite zur Verwaltung Ihres Portal Zugangs finden Sie nähere Einzelheiten zu der Währung, die bei der Zahlung von online erworbenen Diensten akzeptiert wird. Rechnungen werden elektronisch an Ihren Portal E-Mail-Zugang gesendet. DD belastet die von Ihnen angegebene Kreditkarte mit der vierteljährlichen Portal Mitgliedschaftsgebühr und mit sonstigen Gebühren, die für zusätzliche Portal Funktionen oder Dienste anfallen. Sie erklären sich außerdem damit einverstanden, dass DD ohne weitere Berechtigung Ihrerseits automatisch Ihre Kreditkarte mit den Kosten für die Erneuerung Ihrer Mitgliedschaft belasten darf, sofern Sie nicht und bis Sie DD mindestens fünf (30) Tage zum Quartalsende im Voraus mitteilen, dass Sie keine Erneuerung Ihrer Portal Mitgliedschaft wünschen bzw. dass Sie Ihr zuvor angegebenes Kreditkarten-Konto ändern möchten. Sie können DD mitteilen, dass Sie Ihre Portal Mitgliedschaft nicht erneuern möchten, indem Sie hier klicken. Sie erhalten jährlich ungefähr 30 Tage vor Jahresende eine E-Mail an Ihre E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail werden Sie daran erinnert, dass die für Ihre erste Mitgliedschaft verwendete Kreditkarte am Fälligkeitstag belastet wird. Wenn Sie sich gegen eine Verlängerung Ihrer Mitgliedschaft entscheiden, werden alle Inhalte, die Sie bei Portal erstellt und abgelegt haben, mit Ablauf Ihrer Mitgliedschaft gelöscht. (Vgl. „Berechtigung zum Löschen von Inhalten“ unten.)
Sollte DD von Ihrem Kreditkarten-Unternehmen oder seinen Vertretern keine Zahlung erhalten, erklären Sie sich damit einverstanden, alle für Ihre Portal Mitgliedschaft fälligen Beträge zu zahlen, wenn DD Sie dazu auffordert.
Alternativ zur Zahlung per Kreditkarte stehen Ihnen weitere Zahlungsmöglichkeiten wie Bankeinzug, paypal oder ähnliche zur Verfügung, soweit dies auf der Web-Seite Ihres Portalanbieters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegeben wurde.
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich. Ein Wechsel in höhere Tarifgruppen ist jederzeit ohne Aufpreis möglich, der Wechsel in niedrigere Tarifgruppen wird mit einer einmaligen Wechselgebühr in Höhe eines Monatsbeitrags je Tarifgruppe in Rechnung gestellt.
DD behält sich das Recht vor, Dienste der DD und ihrer Marken jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. DD behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. DD wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im Voraus informieren.
Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsu¬nabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt DD die Entgelte durch die jeweils aktu¬elle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet DD Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Kündigung
DD akzeptiert Kündigungen Ihrer Mitgliedschaft (und jeglicher „Zusatzdienste“) innerhalb der ersten zehn (10) Tage Ihrer einjährigen Mitgliedschaft. Sie erhalten in diesem Fall eine anteilige Rückvergütung für die verbleibende Zeit dieser Mitgliedschaft.
Verfügbarkeit der Dienste
DD setzt sich auf angemessene Weise dafür ein, die Verfügbarkeit von Portal jederzeit sicherzustellen. DD gibt jedoch keine Gewähr, Garantie oder Zusicherung, dass die Portal Dienste ohne Unterbrechung oder Fehler bereitgestellt werden. Ferner übernimmt DD keine Gewähr dafür, dass die Benutzer jederzeit Zugang zu allen Portal Funktionen haben werden und diese jederzeit nutzen können.
Vorbehaltlich jeglicher spezieller Lizenzvereinbarungen für verschiedene Portal Softwarefunktionen (einschließlich Drittanbietersoftware) hat DD das Recht, jederzeit jegliche (oder alle) Aspekte von Portal zu ändern, auszusetzen oder einzustellen; dies schließt die Verfügbarkeit jeglicher Portal Funktionen ein. DD ist ferner berechtigt, die Nutzung von oder den Zugriff auf bestimmte(n) Funktionen oder Komponenten von Portal zu sperren oder Ihren Zugriff auf bestimmte oder alle Komponenten von Portal einzuschränken, wobei in keinem Fall eine Benachrichtigung erforderlich ist oder eine Haftung anfällt. Sie sind verpflichtet, jegliche separate Software- oder sonstige Lizenzvereinbarungen oder Nutzungsbestimmungen für bestimmte Produkte, Dienste oder Funktionen von Portal zu lesen und zu akzeptieren, wenn Sie sich entscheiden, diese Produkte, Dienste oder Funktionen zu nutzen.
Ferner übernimmt DD keine Garantie oder Gewähr dafür, dass jegliche Inhalte, die Sie in Ihrem Zugang bei Portal aufbewahren, nicht versehentlich beschädigt, beeinträchtigt oder zerstört werden können. Sie tragen die Verantwortung dafür, alle wichtigen Dokumente, Bilder oder sonstigen Inhalte auf Ihrem Computer zu sichern. Unbeschadet ausdrücklicher, anders lautender Bestimmungen jeglicher in Portal angebotenen Dienste oder Funktionen trägt DD keine Verantwortung für die Archivierung oder Sicherung solcher Informationen. Sollten jegliche Daten, Nachrichten, Bilder oder sonstigen Inhalte, die in Ihrem Zugang enthalten und auf dem Portal System abgelegt sind, beschädigt werden, verloren gehen oder auf sonstige Weise beeinträchtigt werden, übernimmt DD Ihnen gegenüber keine Verpflichtung oder Haftung, es sei denn, dies ist durch anders lautende Bestimmungen in einem gültigen, individuellen Softwarelizenzvertrag für bestimmte Portal Funktionen oder Dienste vorgesehen.
Richtlinien für angemessene Nutzung
DD regt die Portal Benutzer dazu an, die Online-Welt aktiv zu nutzen, um ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen und von der interaktiven Umgebung zu profitieren. Hierbei sollten Sie sich stets bewusst machen, dass Sie, wenn Sie Portal verwenden, bestimmte Regeln und Standards einhalten müssen, egal ob Sie Portal testen oder zahlendes Mitglied sind. Diese Regeln und Standards werden in diesem Vertrag beschrieben. Als Portal Benutzer erklären Sie sich damit einverstanden, die Bestimmungen dieses Vertrags zu erfüllen, und Sie akzeptieren, dass DD berechtigt ist, die Bestimmungen dieses Vertrags nach eigenem Ermessen geltend zu machen. Dies bedeutet Folgendes: Wenn Sie oder ein anderer Benutzer Ihres Portal Zugangs (einschließlich Personen, die Sub-Zugänge verwenden, die Sie im Rahmen Ihres Haupt-Zugangs anlegen) gegen die Bestimmungen dieses Vertrags verstoßen, hat DD das Recht, angemessene Maßnahmen zu ergreifen - dies kann von einer Verwarnung wegen eines Verstoßes über die Aufhebung Ihrer Zugriffsrechte auf Portal bis hin zu gerichtlichen Schritten reichen - wie DD es als notwendig oder angemessen erachtet. DD ist nicht verpflichtet, Sie im Voraus auf die Aufhebung Ihrer Portal Zugriffsrechte wegen einer Verletzung dieser Regeln und Standards hinzuweisen, kann dies jedoch nach eigenem Ermessen tun.
Sie allein tragen die Verantwortung für Ihr Verhalten sowie für das Verhalten anderer Benutzer Ihres Zugangs bzw. zugehöriger Sub-Zugangs während der Nutzung von Portal, einschließlich der Inhalte aller (E-Mail-)Nachrichten, die generiert oder weitergeleitet wurden, und aller Inhalte in jeglichen Ordnern, Web-Seiten oder sonstigen Übertragungen, Informationen, Bildern oder anderen Interaktionen, die in Ihrem oder durch Ihren Portal Zugang oder einen zugehörigen Sub-Zugang generiert, übertragen oder verwaltet werden. DD ist in keiner Weise verantwortlich oder haftbar für Online-Verteilungen oder - Veröffentlichungen dieser Art. DD ist nicht in der Lage und sieht es nicht als seine Aufgabe an, sämtliche Nachrichten oder sonstigen Inhalte, die möglicherweise in Ihrem oder durch Ihren Zugang generiert oder veröffentlicht werden, zu überprüfen (DD behält sich allerdings das Recht vor, die Nutzung von Portal durch die Mitglieder zu überwachen - vgl. „Überprüfung“ unten). Ferner ist DD nicht verantwortlich für jegliche Informationen in diesen Nachrichten oder Inhalten.
Die Nutzung von Portal durch ein Mitglied muss im Einklang mit geltenden Gesetzen, unter Respektierung der Rechte anderer Portal Benutzer und Dritter sowie gemäß den aktuellen Standards für die Online-Kommunikation erfolgen. Indem Sie Portal verwenden, verpflichten Sie sich, sich während Ihrer Online-Aktivitäten angemessen zu verhalten und eine angemessene Sprache zu verwenden - dies schließt die Einhaltung der Regeln jeglicher ISPs, jeglicher anderer Online-Dienste, dieses Vertrags und aller geltenden Gesetze ein (ist aber nicht hierauf beschränkt).
Falls Sie (oder ein Benutzer Ihres Zugangs bzw. zugehöriger Sub-Zugangs) gegen diesen Vertrag verstoßen, die Urheberrechte von DD, Portal oder Dritten verletzen oder falls andere Umstände eintreten, die nach alleinigem Ermessen von DD eine Kündigung rechtfertigen, behält DD sich das Recht vor, Sie jederzeit mit oder ohne Angabe von Gründen vom Zugriff auf Portal auszuschließen. Eine solche Kündigung kann, wenn DD sich dafür entscheidet (und in Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen), erfolgen, ohne dass Ihnen jegliche der vorab gezahlten Gebühren oder Beträge erstattet werden.
Es gibt mehrere Kategorien von unangemessenem Verhalten. Die bekanntesten Kategorien werden im Folgenden beschrieben; diese Liste erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die DD von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, DD jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von DD binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
Name und postalische Anschrift des Kunden,
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen.
E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.
Der Kunde verpflichtet sich, von DD zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Pass¬wörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von DD nutzen, haftet der Kunde gegenüber DD auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern der DD E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. DD ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. DD wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei DD abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von DD zur Verfügung gestellten Chat.
Illegales Verhalten und unerlaubte Handlung
Portal darf nur für legale und angemessene Zwecke genutzt werden. Die Gesetze und Rechtsvorschriften, die im Alltag gelten, müssen auch in Online-Umgebungen eingehalten werden. Das Veröffentlichen, Übertragen, Verwenden, Verteilen und Ablegen von Inhalten sowie das Werben für Inhalte, die eine gesetzliche Haftung seitens DD begründen könnten, sei es durch unerlaubte Handlung oder Sonstiges, oder die gegen geltende Gesetze und Rechtsvorschriften verstoßen oder auf andere Weise im Gegensatz zu allgemein anerkannten Regeln der Gemeinschaft stehen, ist verboten. Dies schließt Informationen und Materialien ein, die durch Urheberrechte, Marken, Geschäftsgeheimnisse, Geheimhaltungs- und Vertraulichkeitsvereinbarungen oder sonstige Rechte am geistigen Eigentum geschützt sind, sowie Materialien, die obszön oder verleumderisch sind, eine Bedrohung ausdrücken oder gegen Gesetze zur Exportkontrolle verstoßen. Wenn DD beschließt, Ihnen das Recht zur Nutzung von Portal aufgrund von illegalem Verhalten oder unerlaubter Handlung zu entziehen, kann DD nach alleinigem Ermessen (im Rahmen der geltenden Gesetze) entscheiden, keine Rückzahlung jeglicher im Voraus gezahlter Gebühren oder Beträge an Sie zu leisten.
Beispiele für unerlaubte Handlung sind:
Veröffentlichen obszöner Inhalte (einschließlich Kinderpornografie)
Planen krimineller Aktivitäten, z. B. Anfertigen von Bomben oder Falschgeld
Werben für Glücksspiele, Munition, Schusswaffen, Tabak, Alkohol, illegale Drogen und im Zusammenhang mit Drogen stehender Paraphernalien
Vortäuschen einer anderen Identität - es ist Ihnen nicht gestattet, sich vorsätzlich als eine andere Person (einschließlich als berühmte Person), ein anderer Portal Benutzer, DD Mitarbeiter oder führendes Mitglied einer Behörde oder Regierung auszugeben; DD behält sich das Recht vor, jeglichen Portal Benutzernamen, der als Verheimlichung Ihrer Identität oder als Missbrauch des Namens oder der Identität einer anderen Person interpretiert werden könnte, zurückzuweisen oder zu sperren.
Verwenden falscher Angaben, um in den Besitz von Zugang-Informationen oder anderen privaten Informationen anderer Portal oder Internet-Benutzer zu kommen oder um dies zu versuchen.
Begehen von Urheberrechtsverletzungen oder Verletzungen sonstiger Rechte am geistigen Eigentum sowie Verstoßen gegen Geheimhaltungs- und Vertraulichkeitsvereinbarungen durch Preisgabe von Geschäftsgeheimnissen oder vertraulichen Informationen
Wenn Sie der Ansicht sind, dass illegale, unzulässige oder verbotene Inhalte durch einen der Portal Dienste bereitgestellt werden, können Sie dies melden, indem Sie eine kurze Mitteilung an „Frag Jef“ oder andere Online-Hilfen, die Ihnen DD zur Verfügung stellt, senden.
DD behält sich das Recht vor, mit Vollstreckungsbehörden zusammenzuarbeiten und hierbei auch behördlichen Anordnungen, gerichtlichen Verfügungen und Ladungen Folge zu leisten. Darüber hinaus behält DD sich das Recht vor, Verfügungen von Zivilgerichten und/oder Ladungen Folge zu leisten. Sollte DD beschließen, einen möglichen Missbrauch zu untersuchen oder beizulegen, der Sie oder beliebige von Ihnen bei Portal ausgeführte Aktivitäten betrifft, ist DD (ausgenommen bis zu dem durch das geltende Recht untersagten Ausmaß) berechtigt, in einer von DD nach eigenem, freiem Ermessen als notwendig und angemessen erachteten Art und Weise jegliche Informationen über Sie, die sich im Besitz von DD befinden und in Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von Portal und Ihren Aktivitäten mit Portal stehen, an Vollstreckungsbehörden und andere staatliche Behörden weiterzugeben. Durch Ihr Einverständnis mit diesem Vertrag und Ihre Nutzung von Portal berechtigen Sie DD dazu, solche Maßnahmen zu ergreifen.
Unzulässiges Verhalten und unzulässige Inhalte
Es ist unerlässlich, dass alle Inhalte bei Portal den Bestimmungen dieses Vertrags entsprechen. DD behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen, wenn DD idarauf hingewiesen wird, dass Portal-Inhalte existieren, die nach Ansicht von DD mit diesem Vertrag nicht vereinbar sind. Wenn die unzulässigen Inhalte durch Ihren Portal Zugang online publiziert wurden, kann DD Ihnen eine Verwarnung wegen Ihres Verstoßes gegen diesen Vertrag senden; DD behält sich jedoch das Recht vor, dies nicht zu tun. DD behält sich jederzeit das Recht vor, die Zugänge von Portal Benutzern, die gegen diesen Vertrag verstoßen, mit oder ohne vorherige Ankündigung zu sperren. In einem solchen Fall haben Sie (gemäß dem geltenden Gesetz) keinen Anspruch auf eine Rückzahlung Ihrer Mitgliedschaftsgebühr oder jeglicher Zusatzgebühren, die Sie für aktualisierte Dienste gezahlt haben.
Beispiele für unzulässiges Verhalten und unzulässige Inhalte, die gegen die Richtlinien für die angemessene Nutzung von Portal verstoßen, sind:
Belästigen, Bedrohen oder Blamieren anderer Portal oder Internet-Benutzer, einschließlich unangeforderte kommerzielle Werbesendungen
Drangsalieren anderer Portal oder Internet-Benutzer („Cyberstalking“)
Übertragen, Speichern oder Erleichtern der Verteilung von Inhalten, die verwerflich, beleidigend, Gewalt verherrlichend, rassistisch oder ethnisch anstößig, unmoralisch, vulgär oder (vom Standpunkt einer vernünftigen Person aus) nicht einwandfrei sind
Wenn Sie als Erwachsener von einem Minderjährigen (einer Person unter 18 Jahren oder in einem Alter, das laut lokalem Gesetz als minderjährig gilt), der Ihnen nicht persönlich bekannt ist, persönliche Daten oder sonstige Informationen verlangen, darunter, jedoch nicht ausschließlich Folgendes: vollständiger Name, Nachname, Adresse, Postleitzahl, Telefonnummer, Bilder oder Namen der Schule, der Gemeinde, des Sportvereins oder von Freunden des Minderjährigen
Veröffentlichen von Inhalten, die Dritte oder Sie selbst verleumden, beschimpfen oder Dritten bzw. Ihnen körperliche Schäden androhen
Bitte bedenken Sie, dass es sich hierbei lediglich um Richtlinien handelt und dass es stets „Grauzonen“ gibt. Fragen Sie sich, ob Sie Ihre Mitteilungen in einem Raum voller Ihnen unbekannter Personen oder an Ihrem Arbeitsplatz persönlich äußern würden. DD behält sich das Recht vor, endgültig zu entscheiden, ob Ihre Inhalte unzulässig sind oder nicht.
Wenn Sie auf Materialien stoßen, die Sie als unangemessen ansehen, können Sie dies melden, indem Sie eine kurze Mitteilung an „Frag Jef“ oder andere Online-Hilfen, die Ihnen DD zur Verfügung stellt, senden.
Verstoß gegen Urheberrechte und Rechte am geistigen Eigentum
Viele durch Portal bereitgestellte Inhalte sind Eigentum Dritter, das durch Urheberrechte, Marken, Veröffentlichungsrechte und andere Rechte am geistigen Eigentum geschützt ist. Stellen Sie sicher, bevor Sie Inhalte jeglicher Art auf den Portal Server oder auf Ihren Computer laden, dass Sie vom Eigentümer dieser Inhalte dazu berechtigt wurden.
Es ist Ihnen nicht gestattet, via Portal gefundene Inhalte zu kopieren, übertragen, modifizieren, verteilen, öffentlich oder privat zu präsentieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen, es sei denn, Sie haben das gesetzliche Recht, dies zu tun; und
Es ist Ihnen nicht gestattet, Seriennummern für Software zum Zwecke der illegalen Validierung oder Registrierung der Software bereitzustellen.
Das Anfertigen nicht autorisierter Kopien von Inhalten jeglicher Art kann die Sperrung Ihres Portal Zugriffs nach sich ziehen (ohne Rückerstattung vorab bezahlter Gebühren oder sonstiger Beträge, gemäß den geltenden Gesetzen) und kann zur Folge haben, dass gerichtlich gegen Sie vorgegangen wird. Darüber hinaus kann der Eigentümer dieser Inhalte Sie strafrechtlich oder zivilrechtlich verfolgen. Wenn ein Eigentümer von Inhalten aufgrund Ihrer unbefugten Nutzung seiner Inhalte gerichtlich gegen DD vorgeht, erklären Sie sich damit einverstanden (bis zu dem durch geltende Gesetze zulässigen Ausmaß), DD, seine Tochtergesellschaften, Partner, angegliederten Gesellschaften, Mitarbeiter, leitenden Angestellten, Geschäftsführer, Vertreter und Lieferanten von jeglichen Verpflichtungen, Ansprüchen oder Forderungen schadlos zu halten und freizustellen; dies schließt die Gebühren ein, die DD an mit seiner Verteidigung beauftragte Anwälte zu zahlen hat.
Indem Sie Inhalte in Portal Bereichen, die für die Öffentlichkeit zugänglich sind, freigeben oder veröffentlichen, geben Sie zu erkennen, dass Sie der Eigentümer dieser Materialien sind bzw. dass Sie berechtigt sind, diese zu verteilen. Sie gewähren DD hiermit eine weltweite, gebührenfreie, einfache Lizenz zur Reproduktion, Modifikation, Adaption und Publikation solcher in öffentlichen Bereichen verfügbarer Inhalte zum Zwecke der Bekanntmachung und Präsentation des Bereichs sowie der Werbung für den Bereich, in dem diese Inhalte zu sehen sind. Besagte Lizenz ist gültig, solange Sie Inhaber eines Portal Zugangs sind (einschließlich jeglicher Nutzung in einer Testphase), und läuft ab, sobald diese Inhalte aus dem öffentlichen Bereich entfernt werden oder Sie kein Portal Mitglied oder Benutzer mehr sind, wobei der jeweils frühere Termin maßgeblich ist.
Sollten Sie der Ansicht sein, dass Ihre Inhalte von einem Portal Benutzer durch eine das Urheberrecht verletzende Art und Weise verwendet wurden, so stellen Sie bitte dem Beauftragten von DD (unter „Frag Jef“) die unten genannten Informationen zur Verfügung. Diese Informationen sind laut dem „Online Copyright Infringement Liability Limitation Act“ des „Digital Millennium Copyright Act“ (17 U.S.C. 512) erforderlich:
eine physische oder elektronische Unterschrift einer vom Inhaber des ausschließlichen und mutmaßlich verletzten Rechts bevollmächtigten Person;
Bezeichnung der urheberrechtlich geschützten Arbeit, die mutmaßlich missbraucht wurde oder, falls mehrere urheberrechtlich geschützte Arbeiten auf einer einzigen Online-Site durch eine einzige Benachrichtigung abgedeckt sind, eine Liste, die alle entsprechenden Arbeiten auf dieser Site enthält;
Bezeichnung des Materials, das mutmaßlich das Urheberrecht verletzt oder mit dem die Urheberrechtsverletzung begangen wird, und das entfernt werden soll oder auf das der Zugriff gesperrt werden soll, sowie angemessene und ausreichende Informationen, mit deren Hilfe DD das Material auffinden kann;
angemessene und ausreichende Informationen, aufgrund derer DD sich mit der Beschwerde führenden Partei in Verbindung setzen kann;
eine Erklärung, dass die Beschwerde führende Partei in gutem Glauben ist, dass das beschwerdegegenständliche Material nicht durch den geistigen Eigentümer, seinen Bevollmächtigten oder das Gesetz freigegeben wurde, sowie
eine Erklärung, dass die in der Benachrichtigung enthaltenen Informationen richtig sind und (an Eides statt) dass die Beschwerde führende Partei berechtigt ist, im Namen des ausschließlichen geistigen Eigentümers des mutmaßlich verletzten Rechts zu handeln.
Der für Benachrichtigungen über Urheberrechtsverletzungen oder zu Portal zuständige Urheberrechtsbeauftragte von DD ist unter folgender Kontaktadresse zu erreichen:
Per E-Mail: kundenbetreuung@deutschedaten.de
Per Post:
Nicolai Kohlbauer, Geschäftsführender Gesellschafter
DD PP GmbH
Brunnwartsweg 10
Telefon: +49 1805 080402
Verstöße gegen die System- und Netzwerksicherheit
Verstöße gegen die System- und Netzwerksicherheit sind untersagt und können sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich haftbar gemacht werden. DD wird Vorfälle, die zu solchen Verstößen führen, untersuchen und mutmaßlich kriminelle Aktivitäten den Strafverfolgungsbehörden melden und mit diesen zusammenarbeiten. Folgendes sind Beispiele für Verstöße gegen die System- und Netzwerksicherheit:
Unbefugtes Zugreifen auf oder Verwenden von Daten, Systemen oder Netzwerken, einschließlich jeglicher Versuch, die Schwachstellen eines Systems oder Netzwerks aufzuspüren, zu untersuchen und zu testen oder die Sicherheit oder Maßnahmen zur Überprüfung der Identität zu durchbrechen, ohne dass der Eigentümer des Systems oder Netzwerks dies ausdrücklich gestattet hat
Unbefugtes Überwachen von Daten oder Verkehr in einem Netzwerk oder System jeglicher Art, ohne dass der Eigentümer des Systems oder Netzwerks dies ausdrücklich gestattet hat
Stören von Diensten, die für Benutzer, Hosts oder Netzwerke erbracht werden, darunter, jedoch nicht ausschließlich Überfluten von Postfächern mit E-Mails, vorsätzliche Versuche, Dienste zu überlasten, und Angriffe auf Übertragungen
Fälschen Ihrer Benutzeridentität oder Bereitstellen falscher Informationen für DD oder andere Benutzer von Portal in Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von Portal oder jeglicher Funktion von Portal
Verbreiten von Viren oder Software, die darauf ausgelegt ist, einen Virus zu erstellen oder Portal, jegliche Portal Mitglieder oder Benutzer von Portal oder eines beliebigen Netzwerks zu schädigen
Ergreifen anderer Maßnahmen jeglicher Art, um die normale Nutzung von Portal oder des Internet durch andere Benutzer zu stören
Verwenden von Software, mit der Ihr Zugang angemeldet bleiben kann, während Sie diesen nicht aktiv nutzen
Unerwünschte E-Mails („Spamming“ und „Mailbombing“)
Dieser Vertrag untersagt den Missbrauch von Portal E-Mail- und zugehörigen Funktionen. Folgendes sind einige Beispiele für untersagte Handlungen:
Senden von unerwünschten Massen-E-Mails, darunter, jedoch nicht ausschließlich kommerzielle Werbung und informative Bekanntmachungen („Massen-E-Mails“ sind hier Nachrichten mit gleichem oder im Wesentlichen identischem Inhalt, die an einem Tag an mehr als 25 E-Mail-Benutzer gesendet werden); DD behält sich das Recht vor, unerwünschte kommerzielle E-Mails abzublocken, wenn ein Portal Benutzer gegen den Empfang solcher E-Mails protestiert, auch wenn es sich nicht um Massen-E-Mails handelt
Verwenden von Informationen, die von einem Portal Benutzer oder Portal Benutzerverzeichnis oder einem anderen Bereich von Portal zum Zwecke der Versendung unerwünschter E-Mails gesammelt werden, wobei unerheblich ist, ob diese als Massen-E-Mails qualifiziert sind oder nicht
Veröffentlichen der gleichen oder ähnlicher Nachrichten in einem/einer oder mehreren Usenet oder Newsgroups, Foren, E-Mail-Mailing-Listen (exzessives Cross-Posting oder Multi-Posting) („exzessiv“ bedeutet hier das Senden der gleichen oder sehr ähnlicher Nachrichten an zehn (10) oder mehr Gruppen an einem Tag)
Fälschen jeglicher TCP-IP-Paket-Header oder von Teilen der Header-Informationen in einer E-Mail oder von Newsgroup-Inhalten oder Integrieren von Informationen in den Header, um die Herkunft der Nachricht für die Empfänger unkenntlich zu machen („Spoofing“)
Verwenden der Mail-Server einer anderen Site, um E-Mails ohne ausdrückliche Berechtigung der jeweils anderen Site umzuleiten
Ausführen jeglicher der oben beschriebenen Aktivitäten unter Verwendung der Dienste eines anderen Anbieters, aber Kanalisieren dieser Aktivitäten durch einen Portal Zugang, einen Remailer oder durch eine beliebige Funktion von Portal, oder Verwenden eines Portal Zugangs als Postfach für Antworten oder Verwenden der Dienste eines anderen Anbieters zum Zwecke der Vereinfachung der oben beschriebenen Aktivitäten
Überschreiten von Zugang-Beschränkungen
Portal wurde für die persönliche Nutzung konzipiert und ist in seiner Grundausbaustufe nicht für die Bereitstellung von E-Commerce-Unternehmen für Werbeaktionen, Marketing- und Vertriebszwecke (darunter, jedoch nicht ausschließlich, Softwareverteilung) via Internet vorgesehen. Darüber hinaus sind Portal Zugänge nicht für FTP-Zugriffe und das Laden von Daten auf Computer bestimmt. Für die Funktionen, Zugänge und Dienste, aus denen Portal besteht, gelten Einschränkungen hinsichtlich der Bandbreite für den Netzwerkverkehr und der Kapazität des zugeordneten Speicherplatzes, wie auf den Seiten zu den Portal Leistungsmerkmalen beschrieben. Das Überschreiten der zulässigen Bandbreiten- und Kapazitätsgrenzen (z . B. Speicherplatz oder eines E-Mail-Zugangs) ist untersagt. Wenn Ihr Zugang oder zugehörige Sub-Zugangs übermäßig genutzt werden, behält DD sich das Recht vor, den Zugriff auf die Informationen, die über eine URL-Adresse auf Ihrem Zugang bereitgestellt werden, vorübergehend zu deaktivieren oder E-Mails als unzustellbar an die Absender zurückzusenden. Wiederholte Verstöße können zu einer Kündigung Ihres Zugangs führen.
Neben den für Portal Zugänge geltenden Bandbreiten- und Kapazitätsgrenzen sind bestimmte Arten der kommerziellen oder geschäftlichen Nutzung untersagt. Hierzu gehören unter anderem:
Suchen nach Inserenten und Sponsoren
Veröffentlichen von Sponsorschaften und Drittanbieter-Werbung und -Banner
Senden unerwünschter Reklame, Marketing-Materialien oder kommerzieller Werbung an Dritte, einschließlich andere Portal Benutzer
Wiederverkauf, Vermietung oder Subleasing von Portal Speicherplatz unter Umständen jeglicher Art
Verwenden jeglicher Verzeichnisse oder Informationen im Hinblick auf Portal Benutzer für andere als persönliche und nicht-kommerzielle Zwecke bzw. Bereitstellen solcher Verzeichnisse oder Informationen für Dritte oder juristische Personen, wobei unerheblich ist, ob dies gegen Zahlung einer Gebühr geschieht oder nicht
Verbreiten von Multi-Level-Marketing- und Pyramidensystemen oder kommerziellen Kettenbriefen
Überprüfung
DD BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR (GEMÄSS DEN GELTENDEN LOKALEN GESETZEN), NACH EIGENEM ERMESSEN ALLE PORTAL FUNKTIONEN UND INHALTE ZU ÜBERWACHEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE NUTZUNG EINES HAUPTZUGANGS EINES BENUTZERS UND GGF. ZUGEHÖRIGER SUBZUGÄNGE ZUM ZWECKE DER ÜBERPRÜFUNG VON VERSTÖSSEN GEGEN DIESEN VERTRAG.
Sobald DD Kenntnis von möglichen Verstößen erlangt, kann DD eine Überprüfung einleiten, im Rahmen derer Informationen von jedem beteiligten Portal Benutzer oder Zugang, jedem Drittanbieter und jeder Beschwerde führenden Partei gesammelt werden können.
Während dieser Überprüfung kann DD jeglichen oder alle beteiligten Zugangs eines Benutzers vorübergehend deaktivieren oder kündigen und/oder die betreffenden Inhalte vom DD System entfernen. Wenn DD nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass dieser Vertrag verletzt wurde, kann DD entsprechende Maßnahmen ergreifen, darunter, jedoch nicht ausschließlich die permanente Entfernung illegaler oder unangemessener Inhalte vom Portal System, Verwarnung des/der Portal Benutzer(s) und vorübergehende Deaktivierung oder Kündigung des bzw. der verantwortlichen Zugang(s).
Wenn DD aufgrund einer solchen Überprüfung der Ansicht ist, dass kriminelle Aktivitäten jeglicher Art stattgefunden haben, behält DD sich das Recht vor, die Angelegenheit an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden zu übergeben und mit diesen zusammenzuarbeiten.
INDEM SIE PORTAL BENUTZER WERDEN, ERKLÄREN SIE SICH DAMIT EINVERSTANDEN (BIS ZU DEM DURCH DIE GELTENDEN GESETZE ZULÄSSIGEN AUSMASS), AUF ALLE RECHTSANSPRÜCHE, DIE SIE MÖGLICHERWEISE GEGENÜBER DD HABEN, ZU VERZICHTEN UND DD SCHADLOS ZU HALTEN UND IM HINBLICK AUF JEGLICHE FORDERUNGEN ZU ENTSCHÄDIGEN, DIE IN ZUSAMMENHANG MIT MASSNAHMEN JEGLICHER ART STEHEN, DIE DD IM RAHMEN DER ÜBERPRÜFUNG EINER MUTMASSLICHEN VERLETZUNG DIESES VERTRAGS ODER INFOLGE DER ERGEBNISSE EINER SOLCHEN ÜBERPRÜFUNG ODER DER ENTSCHEIDUNG, DASS EIN VERSTOSS GEGEN DIESEN VERTRAG VORLIEGT, ERGREIFT. DIES BEDEUTET, DASS SIE DD NICHT VERKLAGEN KÖNNEN ODER DASS SIE VON DD KEINEN SCHADENSERSATZ ERHALTEN, WENN DD ENTSCHIEDEN HAT, MATERIALIEN AUS DEM Portal SYSTEM ZU ENTFERNEN, SIE ZU VERWARNEN, IHREN Portal Zugang VORÜBERGEHEND ZU DEAKTIVIEREN ODER ZU KÜNDIGEN, ODER WENN DD WÄHREND DER ÜBERPRÜFUNG EINER MUTMASSLICHEN VERTRAGSVERLETZUNG ODER INFOLGE DER FESTSTELLUNG VON DD, DASS DIESER VERTRAG VERLETZT WURDE, SONSTIGE MASSNAHMEN ERGRIFFEN HAT. DIESE HAFTUNGSFREISTELLUNGS- UND VERZICHTSBESTIMMUNG GILT FÜR ALLE VERSTÖSSE, DIE IN DIESEM VERTRAG GENANNT ODER BESCHRIEBEN WURDEN.
Softwarelizenzen
Wenn Sie über geladene Software oder eine CD-ROM auf Portal zugreifen, sind diese Bestimmungen in Bezug auf Softwarelizenzen für Sie gültig. Nichts in diesen Bestimmungen tritt an die Stelle jeglicher Bestimmungen einer Endbenutzerlizenz für Software, die mit Ihrem Computer bereitgestellt wird, oder für andere Softwareprogramme jeglicher Art, die Ihnen im Rahmen von Portal zur Verfügung gestellt werden.
DD gewährt Ihnen eine eingeschränkte Lizenz zur Nutzung der Software, die den Zugriff auf Portal bereitstellt, und Sie verpflichten sich, diese Software gemäß den vorliegenden Richtlinien zu verwenden. Es ist Ihnen nicht gestattet, Unterlizenzen für diese Software zu vergeben oder von Dritten Gebühren für die Nutzung dieser oder den Zugriff auf diese Software zu verlangen. DD wird von Zeit zu Zeit automatische Aktualisierungen bereitstellen, um Ihnen eine bessere Online-Umgebung zur Verfügung zu stellen.
DD gewährt Ihnen eine einfache, eingeschränkte Lizenz zur Nutzung der Software, die darauf ausgelegt ist, den Zugriff auf Portal allein zu dem Zweck bereitzustellen, Sie mit Portal zu verbinden. Diese Lizenz ist dahingehend eingeschränkt, dass sie es Ihnen untersagt, die Software zu übersetzen, zurückzuentwickeln bzw. zurückzukompilieren oder zu dekompilieren, zu disassemblieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen, sofern dies nicht ausdrücklich durch geltendes Recht gestattet ist. Es ist Ihnen untersagt, diese Software zu modifizieren oder sie in einer Art und Weise zu nutzen, die nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag gestattet ist. Es ist Ihnen bekannt, dass die Einführung verschiedener Technologien durch DD möglicherweise nicht auf allen Plattformen konsistent ist und dass ihre Leistung und einige Portal Funktionen abhängig von Ihrem Computer, den verwendeten Systemen und der sonstigen Ausstattung variieren können.
Berechtigung zum Entfernen von Inhalten
DD behält sich das Recht vor, Ihren Zugriff auf Portal zu sperren und Inhalte jeglicher Art, die Sie möglicherweise bei Portal gespeichert haben (darunter, jedoch nicht ausschließlich E-Mails, Web-Seiten und Sicherungskopien) unter folgenden Umständen zu entfernen:
Nach Ablauf der Testphase, wenn Sie sich dagegen entscheiden, zahlendes Portal Mitglied zu werden.
Nach Ablauf Ihrer Mitgliedschaft, wenn Sie diese Mitgliedschaft nicht erneuern, oder nach Kündigung Ihrer Mitgliedschaft.
Wenn Ihre Kreditkarte bei Erneuerung Ihrer Mitgliedschaft zurückgewiesen wird, wenn Sie sich nach Ablauf einer Testphase für eine Mitgliedschaft entscheiden oder wenn Ihr Kreditkarten-Unternehmen (oder seine Vertreter oder Partner) Zahlungen zurückverlangt, die zuvor an DD geleistet wurden.
Wenn andere Zahlungsarten, die Sie bei Vertragsschluss angegeben haben vom Anbieter oder Geldinstitut nicht oder nicht mehr unterstützt werden und DD deshalb die vertraglich vereinbarten Zahlungen nicht erhalten kann.
DD setzt Sie per E-Mail an Ihre Portal E-Mail-Adresse oder an einen alternativen E-Mail-Zugang darüber in Kenntnis, dass Ihr Zugriff auf Portal deaktiviert wird und dass Inhalte jeglicher Art, die sich zum Zeitpunkt der Deaktivierung in Ihrem Zugang befinden, gelöscht werden.
Gewährleistungsverzicht, Haftungsbeschränkung
Für Schäden haftet DD nur dann, wenn DD oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von DD oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von DD auf den Schaden beschränkt, der für DD bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Darüberhinaus gilt:
SIE ERKLÄREN SICH AUSDRÜCKLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS IHRE VERWENDUNG DER PORTAL DIENSTE ODER DIE UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG AUF IHR EIGENES RISIKO ERFOLGT. DIE PORTAL DIENSTE WERDEN IHNEN OHNE MÄNGELGEWÄHR UND NACH VERFÜGBARKEIT ZUR NUTZUNG BEREITGESTELLT, UND ZWAR OHNE GEWÄHRLEISTUNGEN JEGLICHER ART, SOWOHL AUSDRÜCKLICHE ALS AUCH IMPLIZITE GEWÄHRLEISTUNGEN, EINSCHLIESSLICH ALLER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTFÄHIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, VON RECHTSANSPRÜCHEN UND DER NICHTVERLETZUNG. DA EINIGE RECHTSORDNUNGEN DEN AUSSCHLUSS IMPLIZITER GEWÄHRLEISTUNGEN NICHT ZULASSEN, TRIFFT DER AUSSCHLUSS DER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNGEN FÜR SIE MÖGLICHERWEISE NICHT ZU.
DD ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHR DAFÜR, DASS JEGLICHE INHALTE, INFORMATIONEN, SOFTWARE ODER SONSTIGE MATERIALIEN, DIE VIA PORTAL VERFÜGBAR SIND, FREI VON VIREN, „WÜRMERN“, „TROJANISCHEN PFERDEN“ ODER SONSTIGEN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN SIND. DIE VOLLSTÄNDIGE HAFTUNG SEITENS DD UND IHR ALLEINIGES UND AUSSCHLIESSLICHES RECHTSMITTEL IM HINBLICK AUF DIE NUTZUNG JEGLICHER VON PORTAL BEREITGESTELLTER DIENSTE BESTEHT IN DER KÜNDIGUNG IHRES ZUGANGS.
DD, SEINE GESCHÄFTSFÜHRER, LEITENDEN ANGESTELLTEN, MITARBEITER, PARTNER, VERTRETER ODER VERTRAGSNEHMER SIND IN KEINEM FALLE HAFTBAR FÜR JEGLICHE DIREKTE, INDIREKTE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE ODER SPEZIELLE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN, DIE AUF IHRE NUTZUNG VON PORTAL ODER AUF SONSTIGE ANSPRÜCHE, DIE IN IRGENDEINER WEISE IN ZUSAMMENHANG MIT IHRER PORTAL NUTZUNG STEHEN, ZURÜCKZUFÜHREN SIND. DA EINIGE LÄNDER ODER RECHTSORDNUNGEN DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR FOLGESCHÄDEN ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN NICHT ZULASSEN, IST DIE HAFTUNG SEITENS DD IN DIESEN LÄNDERN ODER RECHTSPRECHUNGEN AUF DAS DURCH GELTENDES RECHT ZULÄSSIGE AUSMASS BESCHRÄNKT.
VORBEHALTLICH AUSDRÜCKLICHER BESTIMMUNGEN IN EINER SEPARATEN SOFTWARELIZENZ ODER IN DIESEM VERTRAG GIBT DD KEINE ZUSICHERUNG, GEWÄHR ODER GARANTIE FÜR JEGLICHE DRITTANBIETERPRODUKTE ODER -DIENSTE, DIE VIA PORTAL ANGEBOTEN WERDEN. FERNER IST DD WEDER BETEILIGT AN DER NOCH AUF IRGENDEINE WEISE VERANTWORTLICH FÜR DIE ÜBERWACHUNG VON TRANSAKTIONEN JEGLICHER ART, DIE VIA PORTAL ZWISCHEN IHNEN UND DRITTEN STATTFINDEN. SIE BEFREIEN DD HIERMIT VON JEGLICHEN VERPFLICHTUNGEN, VERBINDLICHKEITEN UND FORDERUNGEN, DIE ÜBER DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN HINAUSGEHEN.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von DD - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von DD bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt
Kontaktaufnahme
DD kann jedem Portal Benutzer Benachrichtigungen in Form einer E-Mail an das Postfach des Benutzers oder durch einen Brief an die Postanschrift, die in den Portal Registrierungsdaten des Benutzers angegeben ist, zukommen lassen. Portal Benutzer können mit DD Kontakt aufnehmen, indem sie sich an die „Frag Jef“ Online-Persönlichkeit wenden oder eine Email an Kundenbetreuung@deutschedaten.de schicken.
Rechtsgrundsätze
Dieser Vertrag enthält die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und DD im Hinblick auf Portal. Sie erklären sich damit einverstanden, dass dieser Vertrag keine Rechte oder Rechtsmittel auf eine andere Person als Sie in Ihrer Eigenschaft als Portal Benutzer und auf DD überträgt und dass eine solche Übertragung nicht vorgesehen ist.
Sollte ein Teil dieses Vertrags unwirksam oder uneinklagbar sein, so wird dieser Teil in Übereinstimmung mit geltendem Recht so ausgelegt, dass er so genau wie möglich der ursprünglichen Absicht der Vertragsparteien entspricht, und die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen bleibt hiervon unberührt. Dieser Vertrag und Ihre Nutzung von Portal unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme seiner Bestimmungen zur Kollision von Gesetzen, sofern geltende deutsche lokale oder nationale Gesetze nichts anderes vorsehen. Ihr Verhalten und Ihre Nutzung von Portal kann anderen lokalen, staatlichen oder nationalen und internationalen Gesetzen unterliegen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, das am Sitz der DD PP GmbH zuständige Gericht. DD ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Soweit nationales Recht dies zulässt ist auch der Gerichtsstand für zivilrechtliche Streitigkeiten am Sitz der DD PP GmbH.
Für die von DD auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN Kaufrecht über den Kauf von beweglichen Sachen (CISG).
Die DD PP GmbH (DD) erbringt alle Lieferungen und Leistungen für isiport und weitere verbundene Marken ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL http://www.isiport.de ("isiport-Seite") sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten angeboten werden. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" bezeichnete Dienstleistungen, die nicht von DD selbst, sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
DD kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag zu kündigen.
Für einige der Dienste von DD können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.
Portal Mitgliedschaftsvertrag und Richtlinien für angemessene Nutzung
Diese Portal Vertragsbestimmungen und Richtlinien für angemessene Nutzung (der „Vertrag“) enthalten wichtige Informationen zu Ihrer Portal Mitgliedschaft. Es ist wichtig, dass Sie dieses Dokument sorgfältig lesen und genau verstehen. Sie haben das Recht, jeden Abschnitt dieses Vertrags zu prüfen, zu sichern und zu drucken. Wir empfehlen Ihnen, einen Ausdruck des gesamten Dokuments anzufertigen und während Ihrer Arbeit mit Portal zu Referenzzwecken zu verwenden. „DD“ (wie hierin verwendet) steht für DeutscheDaten, eine Marke der DD PP GmbH mit Sitz in Grünwald.
WICHTIG: WENN SIE SICH ENTSCHEIDEN, DIESEN VERTRAG ZU AKZEPTIEREN, MÜSSEN SIE IHN SO AKZEPTIEREN, WIE ER IHNEN VORLIEGT - ÄNDERUNGEN (ERGÄNZUNGEN ODER STREICHUNGEN) WERDEN VON DD NICHT AKZEPTIERT.
DD ist berechtigt, jederzeit jegliche Teile dieses Vertrags oder jegliche Teile der Portal Dienste und Funktionen (einschließlich des Preises) zu ändern, zu ergänzen oder zu streichen. Wenn DD dies tut, wird DD diese Änderungen auf der Portal Web-Site veröffentlichen.
FALLS KÜNFTIGE ÄNDERUNGEN JEGLICHER ART FÜR SIE NICHT AKZEPTABEL SIND, SOLLTEN SIE DIE VERWENDUNG IHRES PORTALS EINSTELLEN. WENN SIE IHR PORTAL JETZT ODER NACH DER VERÖFFENTLICHUNG SOLCHER ÄNDERUNGEN WEITERHIN VERWENDEN, GILT DIES ALS IHR EINVERSTÄNDNIS MIT DIESEM VERTRAG UND MIT DIESEN ÄNDERUNGEN.
Vertragsschluss
DD ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch DD oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen.
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
DD ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.
Nutzung Ihres Portals
Damit Sie einen Portal Zugang verwenden dürfen, müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein (oder ggf. das durch lokale Gesetze vorgeschriebene Mindestalter haben). Wenn Sie das erforderliche Alter noch nicht erreicht haben, dürfen Sie Portal dennoch verwenden (gemäß den geltenden lokalen Gesetzen), sofern der Zugang, den Sie verwenden, von einem Erziehungsberechtigten oder gesetzlichen Vormund eingerichtet wurde.
Dieser Vertrag ist ein rechtskräftiges Dokument, das Ihre Rechte und Pflichten als Portal Benutzer regelt. Sie dürfen Portal erst verwenden, nachdem Sie die Bestimmungen dieses Vertrags akzeptiert haben, und Sie müssen die Bestimmungen dieses Vertrags einhalten, um zur Nutzung von Portal berechtigt zu sein. Ihre Nutzung von Portal unterliegt zudem den Datenschutzrichtlinien von DD. Dies gilt für diesen Vertrag und die Datenschutzrichtlinien in ihrer derzeitigen Form und in künftiger, von DD geänderter Form.
Wenn Sie diesen Vertrag akzeptieren und den Portal Registrierungsprozess abschließen, werden Sie Inhaber eines Portals. DD gewährt Ihnen als Portal -Inhaber für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft (oder, wenn Sie Portal testen, für die Dauer Ihrer Testmitgliedschaft) eine eingeschränkte, einfache Lizenz zur Nutzung des Mitgliedsnamens und -kennworts, das Sie für Ihren Zugang erhalten haben. Nach entsprechender Bestätigung seitens DD entspricht Ihr Mitgliedsname Ihrer Online-Identität. Geben Sie Ihr Kennwort nicht an Dritte weiter. Ihr Zugang ist gefährdet, wenn Sie zulassen, dass er von Dritten auf unangemessene Weise verwendet wird.
Im Rahmen dieses Vertrags steht der Begriff „Inhalte“ für die Texte, Software, Benachrichtigungen, Bilder, Audio-Informationen und alle sonstigen Informationen und Materialien, die Sie über Ihren Zugang oder online über das Internet erhalten oder generieren.
Nutzung während der Testphase
Wenn Sie sich noch nicht entschieden haben, Portal Mitglied zu werden, können Sie unter bestimmten Umständen für einen befristeten Zeitraum eine „Testversion“ Ihres Portals verwenden. Einige Funktionen von Portal stehen in dieser „Testversion“ möglicherweise nicht zur Verfügung bzw. die Funktionalität bestimmter Funktionen ist in der „Testversion“ möglicherweise eingeschränkt. Sie erklären sich damit einverstanden, dass DD während dieser Testphase berechtigt ist (gemäß den geltenden lokalen Gesetzen), Ihnen Mitteilungen, Ankündigungen und aktuelle Informationen über Portal zu senden. Sie erhalten diese Zusendungen entweder an den Portal- Zugang, der Ihnen zur Nutzung zugeteilt wurde, oder an eine alternative E-Mail-Adresse, die Sie uns genannt haben. (Lokale Gesetze gestatten es Ihnen möglicherweise, Ihre Einwilligung zum Erhalt solcher Zusendungen jederzeit während der Testphase zu widerrufen.) Sie sind während jeder Testphase an die Bestimmungen dieses Vertrags gebunden. Wenn Sie vor Ablauf der Testphase nicht Mitglied werden, wird Ihr Zugriff auf Portal gesperrt, und alle Inhalte, die Sie möglicherweise während der Testphase bei Portal erstellt haben, werden gelöscht. (Vgl. „Berechtigung zum Löschen von Inhalten“ unten.) Jegliche Informationen, die Sie uns im Hinblick auf Ihre Testversion zur Verfügung gestellt haben, befinden sich in unserem System und unterliegen den Datenschutzrichtlinien von DD. Die Bereitstellung individueller Portal Funktionen jeglicher Art, die Sie möglicherweise während der Testphase verwendet haben und die separaten Softwarelizenzen unterliegen, wird ebenfalls eingestellt, wie in diesen Geschäftsbedingungen festgelegt.
Zahlung
Wenn Sie sich entscheiden, Portal Mitglied zu werden, erklären Sie sich damit einverstanden, alle Gebühren für Portal zu den auf der Portal Web-Site angegebenen Preisen und zu den Bedingungen, die auf dieser Web-Seite und in diesem Vertrag festgelegt sind, zu zahlen. Alle Gebühren verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer („MwSt.“), Verkaufssteuer oder sonstige Abgaben, sofern geltende Gesetze nichts anderes vorsehen. DD behält sich das Recht vor, jederzeit nach vorheriger Ankündigung Preise zu ändern oder neue Gebühren für Ihr Portal oder einen beliebigen Teil von Ihrem Portal festzulegen. Preisänderungen und die Einführung neuer Gebühren während der Dauer Ihrer Mitgliedschaft gelten für nachfolgende Mitgliedschaften sowie für alle neuen Portal Benutzer nach dem Tag des In-Kraft-Tretens solcher Änderungen. Alle Preisänderungen werden auf der Portal Web-Seite veröffentlicht, über die die Kunden das Portal bezogen haben und diese Veröffentlichungen gelten als ausreichende Änderungsmitteilung an Sie. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sich regelmäßig über die veröffentlichten Preisangaben zu informieren, um Kenntnis von aktuellen Änderungen zu erhalten. Wenn Sie Portal weiterverwenden oder es unterlassen, Ihre Mitgliedschaft zu kündigen, nachdem solche Änderungen veröffentlicht (oder wirksam) wurden, so gilt dies als Ihr Einverständnis mit diesen Preisen für nachfolgende Mitgliedschaften.
Auf der Seite zur Verwaltung Ihres Portal Zugangs finden Sie nähere Einzelheiten zu der Währung, die bei der Zahlung von online erworbenen Diensten akzeptiert wird. Rechnungen werden elektronisch an Ihren Portal E-Mail-Zugang gesendet. DD belastet die von Ihnen angegebene Kreditkarte mit der vierteljährlichen Portal Mitgliedschaftsgebühr und mit sonstigen Gebühren, die für zusätzliche Portal Funktionen oder Dienste anfallen. Sie erklären sich außerdem damit einverstanden, dass DD ohne weitere Berechtigung Ihrerseits automatisch Ihre Kreditkarte mit den Kosten für die Erneuerung Ihrer Mitgliedschaft belasten darf, sofern Sie nicht und bis Sie DD mindestens fünf (30) Tage zum Quartalsende im Voraus mitteilen, dass Sie keine Erneuerung Ihrer Portal Mitgliedschaft wünschen bzw. dass Sie Ihr zuvor angegebenes Kreditkarten-Konto ändern möchten. Sie können DD mitteilen, dass Sie Ihre Portal Mitgliedschaft nicht erneuern möchten, indem Sie hier klicken. Sie erhalten jährlich ungefähr 30 Tage vor Jahresende eine E-Mail an Ihre E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail werden Sie daran erinnert, dass die für Ihre erste Mitgliedschaft verwendete Kreditkarte am Fälligkeitstag belastet wird. Wenn Sie sich gegen eine Verlängerung Ihrer Mitgliedschaft entscheiden, werden alle Inhalte, die Sie bei Portal erstellt und abgelegt haben, mit Ablauf Ihrer Mitgliedschaft gelöscht. (Vgl. „Berechtigung zum Löschen von Inhalten“ unten.)
Sollte DD von Ihrem Kreditkarten-Unternehmen oder seinen Vertretern keine Zahlung erhalten, erklären Sie sich damit einverstanden, alle für Ihre Portal Mitgliedschaft fälligen Beträge zu zahlen, wenn DD Sie dazu auffordert.
Alternativ zur Zahlung per Kreditkarte stehen Ihnen weitere Zahlungsmöglichkeiten wie Bankeinzug, paypal oder ähnliche zur Verfügung, soweit dies auf der Web-Seite Ihres Portalanbieters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegeben wurde.
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich. Ein Wechsel in höhere Tarifgruppen ist jederzeit ohne Aufpreis möglich, der Wechsel in niedrigere Tarifgruppen wird mit einer einmaligen Wechselgebühr in Höhe eines Monatsbeitrags je Tarifgruppe in Rechnung gestellt.
DD behält sich das Recht vor, Dienste der DD und ihrer Marken jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. DD behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. DD wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im Voraus informieren.
Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsu¬nabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt DD die Entgelte durch die jeweils aktu¬elle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet DD Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Kündigung
DD akzeptiert Kündigungen Ihrer Mitgliedschaft (und jeglicher „Zusatzdienste“) innerhalb der ersten zehn (10) Tage Ihrer einjährigen Mitgliedschaft. Sie erhalten in diesem Fall eine anteilige Rückvergütung für die verbleibende Zeit dieser Mitgliedschaft.
Verfügbarkeit der Dienste
DD setzt sich auf angemessene Weise dafür ein, die Verfügbarkeit von Portal jederzeit sicherzustellen. DD gibt jedoch keine Gewähr, Garantie oder Zusicherung, dass die Portal Dienste ohne Unterbrechung oder Fehler bereitgestellt werden. Ferner übernimmt DD keine Gewähr dafür, dass die Benutzer jederzeit Zugang zu allen Portal Funktionen haben werden und diese jederzeit nutzen können.
Vorbehaltlich jeglicher spezieller Lizenzvereinbarungen für verschiedene Portal Softwarefunktionen (einschließlich Drittanbietersoftware) hat DD das Recht, jederzeit jegliche (oder alle) Aspekte von Portal zu ändern, auszusetzen oder einzustellen; dies schließt die Verfügbarkeit jeglicher Portal Funktionen ein. DD ist ferner berechtigt, die Nutzung von oder den Zugriff auf bestimmte(n) Funktionen oder Komponenten von Portal zu sperren oder Ihren Zugriff auf bestimmte oder alle Komponenten von Portal einzuschränken, wobei in keinem Fall eine Benachrichtigung erforderlich ist oder eine Haftung anfällt. Sie sind verpflichtet, jegliche separate Software- oder sonstige Lizenzvereinbarungen oder Nutzungsbestimmungen für bestimmte Produkte, Dienste oder Funktionen von Portal zu lesen und zu akzeptieren, wenn Sie sich entscheiden, diese Produkte, Dienste oder Funktionen zu nutzen.
Ferner übernimmt DD keine Garantie oder Gewähr dafür, dass jegliche Inhalte, die Sie in Ihrem Zugang bei Portal aufbewahren, nicht versehentlich beschädigt, beeinträchtigt oder zerstört werden können. Sie tragen die Verantwortung dafür, alle wichtigen Dokumente, Bilder oder sonstigen Inhalte auf Ihrem Computer zu sichern. Unbeschadet ausdrücklicher, anders lautender Bestimmungen jeglicher in Portal angebotenen Dienste oder Funktionen trägt DD keine Verantwortung für die Archivierung oder Sicherung solcher Informationen. Sollten jegliche Daten, Nachrichten, Bilder oder sonstigen Inhalte, die in Ihrem Zugang enthalten und auf dem Portal System abgelegt sind, beschädigt werden, verloren gehen oder auf sonstige Weise beeinträchtigt werden, übernimmt DD Ihnen gegenüber keine Verpflichtung oder Haftung, es sei denn, dies ist durch anders lautende Bestimmungen in einem gültigen, individuellen Softwarelizenzvertrag für bestimmte Portal Funktionen oder Dienste vorgesehen.
Richtlinien für angemessene Nutzung
DD regt die Portal Benutzer dazu an, die Online-Welt aktiv zu nutzen, um ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen und von der interaktiven Umgebung zu profitieren. Hierbei sollten Sie sich stets bewusst machen, dass Sie, wenn Sie Portal verwenden, bestimmte Regeln und Standards einhalten müssen, egal ob Sie Portal testen oder zahlendes Mitglied sind. Diese Regeln und Standards werden in diesem Vertrag beschrieben. Als Portal Benutzer erklären Sie sich damit einverstanden, die Bestimmungen dieses Vertrags zu erfüllen, und Sie akzeptieren, dass DD berechtigt ist, die Bestimmungen dieses Vertrags nach eigenem Ermessen geltend zu machen. Dies bedeutet Folgendes: Wenn Sie oder ein anderer Benutzer Ihres Portal Zugangs (einschließlich Personen, die Sub-Zugänge verwenden, die Sie im Rahmen Ihres Haupt-Zugangs anlegen) gegen die Bestimmungen dieses Vertrags verstoßen, hat DD das Recht, angemessene Maßnahmen zu ergreifen - dies kann von einer Verwarnung wegen eines Verstoßes über die Aufhebung Ihrer Zugriffsrechte auf Portal bis hin zu gerichtlichen Schritten reichen - wie DD es als notwendig oder angemessen erachtet. DD ist nicht verpflichtet, Sie im Voraus auf die Aufhebung Ihrer Portal Zugriffsrechte wegen einer Verletzung dieser Regeln und Standards hinzuweisen, kann dies jedoch nach eigenem Ermessen tun.
Sie allein tragen die Verantwortung für Ihr Verhalten sowie für das Verhalten anderer Benutzer Ihres Zugangs bzw. zugehöriger Sub-Zugangs während der Nutzung von Portal, einschließlich der Inhalte aller (E-Mail-)Nachrichten, die generiert oder weitergeleitet wurden, und aller Inhalte in jeglichen Ordnern, Web-Seiten oder sonstigen Übertragungen, Informationen, Bildern oder anderen Interaktionen, die in Ihrem oder durch Ihren Portal Zugang oder einen zugehörigen Sub-Zugang generiert, übertragen oder verwaltet werden. DD ist in keiner Weise verantwortlich oder haftbar für Online-Verteilungen oder - Veröffentlichungen dieser Art. DD ist nicht in der Lage und sieht es nicht als seine Aufgabe an, sämtliche Nachrichten oder sonstigen Inhalte, die möglicherweise in Ihrem oder durch Ihren Zugang generiert oder veröffentlicht werden, zu überprüfen (DD behält sich allerdings das Recht vor, die Nutzung von Portal durch die Mitglieder zu überwachen - vgl. „Überprüfung“ unten). Ferner ist DD nicht verantwortlich für jegliche Informationen in diesen Nachrichten oder Inhalten.
Die Nutzung von Portal durch ein Mitglied muss im Einklang mit geltenden Gesetzen, unter Respektierung der Rechte anderer Portal Benutzer und Dritter sowie gemäß den aktuellen Standards für die Online-Kommunikation erfolgen. Indem Sie Portal verwenden, verpflichten Sie sich, sich während Ihrer Online-Aktivitäten angemessen zu verhalten und eine angemessene Sprache zu verwenden - dies schließt die Einhaltung der Regeln jeglicher ISPs, jeglicher anderer Online-Dienste, dieses Vertrags und aller geltenden Gesetze ein (ist aber nicht hierauf beschränkt).
Falls Sie (oder ein Benutzer Ihres Zugangs bzw. zugehöriger Sub-Zugangs) gegen diesen Vertrag verstoßen, die Urheberrechte von DD, Portal oder Dritten verletzen oder falls andere Umstände eintreten, die nach alleinigem Ermessen von DD eine Kündigung rechtfertigen, behält DD sich das Recht vor, Sie jederzeit mit oder ohne Angabe von Gründen vom Zugriff auf Portal auszuschließen. Eine solche Kündigung kann, wenn DD sich dafür entscheidet (und in Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen), erfolgen, ohne dass Ihnen jegliche der vorab gezahlten Gebühren oder Beträge erstattet werden.
Es gibt mehrere Kategorien von unangemessenem Verhalten. Die bekanntesten Kategorien werden im Folgenden beschrieben; diese Liste erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die DD von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, DD jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von DD binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
Name und postalische Anschrift des Kunden,
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen.
E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.
Der Kunde verpflichtet sich, von DD zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Pass¬wörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von DD nutzen, haftet der Kunde gegenüber DD auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern der DD E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. DD ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. DD wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei DD abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von DD zur Verfügung gestellten Chat.
Illegales Verhalten und unerlaubte Handlung
Portal darf nur für legale und angemessene Zwecke genutzt werden. Die Gesetze und Rechtsvorschriften, die im Alltag gelten, müssen auch in Online-Umgebungen eingehalten werden. Das Veröffentlichen, Übertragen, Verwenden, Verteilen und Ablegen von Inhalten sowie das Werben für Inhalte, die eine gesetzliche Haftung seitens DD begründen könnten, sei es durch unerlaubte Handlung oder Sonstiges, oder die gegen geltende Gesetze und Rechtsvorschriften verstoßen oder auf andere Weise im Gegensatz zu allgemein anerkannten Regeln der Gemeinschaft stehen, ist verboten. Dies schließt Informationen und Materialien ein, die durch Urheberrechte, Marken, Geschäftsgeheimnisse, Geheimhaltungs- und Vertraulichkeitsvereinbarungen oder sonstige Rechte am geistigen Eigentum geschützt sind, sowie Materialien, die obszön oder verleumderisch sind, eine Bedrohung ausdrücken oder gegen Gesetze zur Exportkontrolle verstoßen. Wenn DD beschließt, Ihnen das Recht zur Nutzung von Portal aufgrund von illegalem Verhalten oder unerlaubter Handlung zu entziehen, kann DD nach alleinigem Ermessen (im Rahmen der geltenden Gesetze) entscheiden, keine Rückzahlung jeglicher im Voraus gezahlter Gebühren oder Beträge an Sie zu leisten.
Beispiele für unerlaubte Handlung sind:
Veröffentlichen obszöner Inhalte (einschließlich Kinderpornografie)
Planen krimineller Aktivitäten, z. B. Anfertigen von Bomben oder Falschgeld
Werben für Glücksspiele, Munition, Schusswaffen, Tabak, Alkohol, illegale Drogen und im Zusammenhang mit Drogen stehender Paraphernalien
Vortäuschen einer anderen Identität - es ist Ihnen nicht gestattet, sich vorsätzlich als eine andere Person (einschließlich als berühmte Person), ein anderer Portal Benutzer, DD Mitarbeiter oder führendes Mitglied einer Behörde oder Regierung auszugeben; DD behält sich das Recht vor, jeglichen Portal Benutzernamen, der als Verheimlichung Ihrer Identität oder als Missbrauch des Namens oder der Identität einer anderen Person interpretiert werden könnte, zurückzuweisen oder zu sperren.
Verwenden falscher Angaben, um in den Besitz von Zugang-Informationen oder anderen privaten Informationen anderer Portal oder Internet-Benutzer zu kommen oder um dies zu versuchen.
Begehen von Urheberrechtsverletzungen oder Verletzungen sonstiger Rechte am geistigen Eigentum sowie Verstoßen gegen Geheimhaltungs- und Vertraulichkeitsvereinbarungen durch Preisgabe von Geschäftsgeheimnissen oder vertraulichen Informationen
Wenn Sie der Ansicht sind, dass illegale, unzulässige oder verbotene Inhalte durch einen der Portal Dienste bereitgestellt werden, können Sie dies melden, indem Sie eine kurze Mitteilung an „Frag Jef“ oder andere Online-Hilfen, die Ihnen DD zur Verfügung stellt, senden.
DD behält sich das Recht vor, mit Vollstreckungsbehörden zusammenzuarbeiten und hierbei auch behördlichen Anordnungen, gerichtlichen Verfügungen und Ladungen Folge zu leisten. Darüber hinaus behält DD sich das Recht vor, Verfügungen von Zivilgerichten und/oder Ladungen Folge zu leisten. Sollte DD beschließen, einen möglichen Missbrauch zu untersuchen oder beizulegen, der Sie oder beliebige von Ihnen bei Portal ausgeführte Aktivitäten betrifft, ist DD (ausgenommen bis zu dem durch das geltende Recht untersagten Ausmaß) berechtigt, in einer von DD nach eigenem, freiem Ermessen als notwendig und angemessen erachteten Art und Weise jegliche Informationen über Sie, die sich im Besitz von DD befinden und in Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von Portal und Ihren Aktivitäten mit Portal stehen, an Vollstreckungsbehörden und andere staatliche Behörden weiterzugeben. Durch Ihr Einverständnis mit diesem Vertrag und Ihre Nutzung von Portal berechtigen Sie DD dazu, solche Maßnahmen zu ergreifen.
Unzulässiges Verhalten und unzulässige Inhalte
Es ist unerlässlich, dass alle Inhalte bei Portal den Bestimmungen dieses Vertrags entsprechen. DD behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen, wenn DD idarauf hingewiesen wird, dass Portal-Inhalte existieren, die nach Ansicht von DD mit diesem Vertrag nicht vereinbar sind. Wenn die unzulässigen Inhalte durch Ihren Portal Zugang online publiziert wurden, kann DD Ihnen eine Verwarnung wegen Ihres Verstoßes gegen diesen Vertrag senden; DD behält sich jedoch das Recht vor, dies nicht zu tun. DD behält sich jederzeit das Recht vor, die Zugänge von Portal Benutzern, die gegen diesen Vertrag verstoßen, mit oder ohne vorherige Ankündigung zu sperren. In einem solchen Fall haben Sie (gemäß dem geltenden Gesetz) keinen Anspruch auf eine Rückzahlung Ihrer Mitgliedschaftsgebühr oder jeglicher Zusatzgebühren, die Sie für aktualisierte Dienste gezahlt haben.
Beispiele für unzulässiges Verhalten und unzulässige Inhalte, die gegen die Richtlinien für die angemessene Nutzung von Portal verstoßen, sind:
Belästigen, Bedrohen oder Blamieren anderer Portal oder Internet-Benutzer, einschließlich unangeforderte kommerzielle Werbesendungen
Drangsalieren anderer Portal oder Internet-Benutzer („Cyberstalking“)
Übertragen, Speichern oder Erleichtern der Verteilung von Inhalten, die verwerflich, beleidigend, Gewalt verherrlichend, rassistisch oder ethnisch anstößig, unmoralisch, vulgär oder (vom Standpunkt einer vernünftigen Person aus) nicht einwandfrei sind
Wenn Sie als Erwachsener von einem Minderjährigen (einer Person unter 18 Jahren oder in einem Alter, das laut lokalem Gesetz als minderjährig gilt), der Ihnen nicht persönlich bekannt ist, persönliche Daten oder sonstige Informationen verlangen, darunter, jedoch nicht ausschließlich Folgendes: vollständiger Name, Nachname, Adresse, Postleitzahl, Telefonnummer, Bilder oder Namen der Schule, der Gemeinde, des Sportvereins oder von Freunden des Minderjährigen
Veröffentlichen von Inhalten, die Dritte oder Sie selbst verleumden, beschimpfen oder Dritten bzw. Ihnen körperliche Schäden androhen
Bitte bedenken Sie, dass es sich hierbei lediglich um Richtlinien handelt und dass es stets „Grauzonen“ gibt. Fragen Sie sich, ob Sie Ihre Mitteilungen in einem Raum voller Ihnen unbekannter Personen oder an Ihrem Arbeitsplatz persönlich äußern würden. DD behält sich das Recht vor, endgültig zu entscheiden, ob Ihre Inhalte unzulässig sind oder nicht.
Wenn Sie auf Materialien stoßen, die Sie als unangemessen ansehen, können Sie dies melden, indem Sie eine kurze Mitteilung an „Frag Jef“ oder andere Online-Hilfen, die Ihnen DD zur Verfügung stellt, senden.
Verstoß gegen Urheberrechte und Rechte am geistigen Eigentum
Viele durch Portal bereitgestellte Inhalte sind Eigentum Dritter, das durch Urheberrechte, Marken, Veröffentlichungsrechte und andere Rechte am geistigen Eigentum geschützt ist. Stellen Sie sicher, bevor Sie Inhalte jeglicher Art auf den Portal Server oder auf Ihren Computer laden, dass Sie vom Eigentümer dieser Inhalte dazu berechtigt wurden.
Es ist Ihnen nicht gestattet, via Portal gefundene Inhalte zu kopieren, übertragen, modifizieren, verteilen, öffentlich oder privat zu präsentieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen, es sei denn, Sie haben das gesetzliche Recht, dies zu tun; und
Es ist Ihnen nicht gestattet, Seriennummern für Software zum Zwecke der illegalen Validierung oder Registrierung der Software bereitzustellen.
Das Anfertigen nicht autorisierter Kopien von Inhalten jeglicher Art kann die Sperrung Ihres Portal Zugriffs nach sich ziehen (ohne Rückerstattung vorab bezahlter Gebühren oder sonstiger Beträge, gemäß den geltenden Gesetzen) und kann zur Folge haben, dass gerichtlich gegen Sie vorgegangen wird. Darüber hinaus kann der Eigentümer dieser Inhalte Sie strafrechtlich oder zivilrechtlich verfolgen. Wenn ein Eigentümer von Inhalten aufgrund Ihrer unbefugten Nutzung seiner Inhalte gerichtlich gegen DD vorgeht, erklären Sie sich damit einverstanden (bis zu dem durch geltende Gesetze zulässigen Ausmaß), DD, seine Tochtergesellschaften, Partner, angegliederten Gesellschaften, Mitarbeiter, leitenden Angestellten, Geschäftsführer, Vertreter und Lieferanten von jeglichen Verpflichtungen, Ansprüchen oder Forderungen schadlos zu halten und freizustellen; dies schließt die Gebühren ein, die DD an mit seiner Verteidigung beauftragte Anwälte zu zahlen hat.
Indem Sie Inhalte in Portal Bereichen, die für die Öffentlichkeit zugänglich sind, freigeben oder veröffentlichen, geben Sie zu erkennen, dass Sie der Eigentümer dieser Materialien sind bzw. dass Sie berechtigt sind, diese zu verteilen. Sie gewähren DD hiermit eine weltweite, gebührenfreie, einfache Lizenz zur Reproduktion, Modifikation, Adaption und Publikation solcher in öffentlichen Bereichen verfügbarer Inhalte zum Zwecke der Bekanntmachung und Präsentation des Bereichs sowie der Werbung für den Bereich, in dem diese Inhalte zu sehen sind. Besagte Lizenz ist gültig, solange Sie Inhaber eines Portal Zugangs sind (einschließlich jeglicher Nutzung in einer Testphase), und läuft ab, sobald diese Inhalte aus dem öffentlichen Bereich entfernt werden oder Sie kein Portal Mitglied oder Benutzer mehr sind, wobei der jeweils frühere Termin maßgeblich ist.
Sollten Sie der Ansicht sein, dass Ihre Inhalte von einem Portal Benutzer durch eine das Urheberrecht verletzende Art und Weise verwendet wurden, so stellen Sie bitte dem Beauftragten von DD (unter „Frag Jef“) die unten genannten Informationen zur Verfügung. Diese Informationen sind laut dem „Online Copyright Infringement Liability Limitation Act“ des „Digital Millennium Copyright Act“ (17 U.S.C. 512) erforderlich:
eine physische oder elektronische Unterschrift einer vom Inhaber des ausschließlichen und mutmaßlich verletzten Rechts bevollmächtigten Person;
Bezeichnung der urheberrechtlich geschützten Arbeit, die mutmaßlich missbraucht wurde oder, falls mehrere urheberrechtlich geschützte Arbeiten auf einer einzigen Online-Site durch eine einzige Benachrichtigung abgedeckt sind, eine Liste, die alle entsprechenden Arbeiten auf dieser Site enthält;
Bezeichnung des Materials, das mutmaßlich das Urheberrecht verletzt oder mit dem die Urheberrechtsverletzung begangen wird, und das entfernt werden soll oder auf das der Zugriff gesperrt werden soll, sowie angemessene und ausreichende Informationen, mit deren Hilfe DD das Material auffinden kann;
angemessene und ausreichende Informationen, aufgrund derer DD sich mit der Beschwerde führenden Partei in Verbindung setzen kann;
eine Erklärung, dass die Beschwerde führende Partei in gutem Glauben ist, dass das beschwerdegegenständliche Material nicht durch den geistigen Eigentümer, seinen Bevollmächtigten oder das Gesetz freigegeben wurde, sowie
eine Erklärung, dass die in der Benachrichtigung enthaltenen Informationen richtig sind und (an Eides statt) dass die Beschwerde führende Partei berechtigt ist, im Namen des ausschließlichen geistigen Eigentümers des mutmaßlich verletzten Rechts zu handeln.
Der für Benachrichtigungen über Urheberrechtsverletzungen oder zu Portal zuständige Urheberrechtsbeauftragte von DD ist unter folgender Kontaktadresse zu erreichen:
Per E-Mail: kundenbetreuung@deutschedaten.de
Per Post:
Nicolai Kohlbauer, Geschäftsführender Gesellschafter
DD PP GmbH
Brunnwartsweg 10
Telefon: +49 1805 080402
Verstöße gegen die System- und Netzwerksicherheit
Verstöße gegen die System- und Netzwerksicherheit sind untersagt und können sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich haftbar gemacht werden. DD wird Vorfälle, die zu solchen Verstößen führen, untersuchen und mutmaßlich kriminelle Aktivitäten den Strafverfolgungsbehörden melden und mit diesen zusammenarbeiten. Folgendes sind Beispiele für Verstöße gegen die System- und Netzwerksicherheit:
Unbefugtes Zugreifen auf oder Verwenden von Daten, Systemen oder Netzwerken, einschließlich jeglicher Versuch, die Schwachstellen eines Systems oder Netzwerks aufzuspüren, zu untersuchen und zu testen oder die Sicherheit oder Maßnahmen zur Überprüfung der Identität zu durchbrechen, ohne dass der Eigentümer des Systems oder Netzwerks dies ausdrücklich gestattet hat
Unbefugtes Überwachen von Daten oder Verkehr in einem Netzwerk oder System jeglicher Art, ohne dass der Eigentümer des Systems oder Netzwerks dies ausdrücklich gestattet hat
Stören von Diensten, die für Benutzer, Hosts oder Netzwerke erbracht werden, darunter, jedoch nicht ausschließlich Überfluten von Postfächern mit E-Mails, vorsätzliche Versuche, Dienste zu überlasten, und Angriffe auf Übertragungen
Fälschen Ihrer Benutzeridentität oder Bereitstellen falscher Informationen für DD oder andere Benutzer von Portal in Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von Portal oder jeglicher Funktion von Portal
Verbreiten von Viren oder Software, die darauf ausgelegt ist, einen Virus zu erstellen oder Portal, jegliche Portal Mitglieder oder Benutzer von Portal oder eines beliebigen Netzwerks zu schädigen
Ergreifen anderer Maßnahmen jeglicher Art, um die normale Nutzung von Portal oder des Internet durch andere Benutzer zu stören
Verwenden von Software, mit der Ihr Zugang angemeldet bleiben kann, während Sie diesen nicht aktiv nutzen
Unerwünschte E-Mails („Spamming“ und „Mailbombing“)
Dieser Vertrag untersagt den Missbrauch von Portal E-Mail- und zugehörigen Funktionen. Folgendes sind einige Beispiele für untersagte Handlungen:
Senden von unerwünschten Massen-E-Mails, darunter, jedoch nicht ausschließlich kommerzielle Werbung und informative Bekanntmachungen („Massen-E-Mails“ sind hier Nachrichten mit gleichem oder im Wesentlichen identischem Inhalt, die an einem Tag an mehr als 25 E-Mail-Benutzer gesendet werden); DD behält sich das Recht vor, unerwünschte kommerzielle E-Mails abzublocken, wenn ein Portal Benutzer gegen den Empfang solcher E-Mails protestiert, auch wenn es sich nicht um Massen-E-Mails handelt
Verwenden von Informationen, die von einem Portal Benutzer oder Portal Benutzerverzeichnis oder einem anderen Bereich von Portal zum Zwecke der Versendung unerwünschter E-Mails gesammelt werden, wobei unerheblich ist, ob diese als Massen-E-Mails qualifiziert sind oder nicht
Veröffentlichen der gleichen oder ähnlicher Nachrichten in einem/einer oder mehreren Usenet oder Newsgroups, Foren, E-Mail-Mailing-Listen (exzessives Cross-Posting oder Multi-Posting) („exzessiv“ bedeutet hier das Senden der gleichen oder sehr ähnlicher Nachrichten an zehn (10) oder mehr Gruppen an einem Tag)
Fälschen jeglicher TCP-IP-Paket-Header oder von Teilen der Header-Informationen in einer E-Mail oder von Newsgroup-Inhalten oder Integrieren von Informationen in den Header, um die Herkunft der Nachricht für die Empfänger unkenntlich zu machen („Spoofing“)
Verwenden der Mail-Server einer anderen Site, um E-Mails ohne ausdrückliche Berechtigung der jeweils anderen Site umzuleiten
Ausführen jeglicher der oben beschriebenen Aktivitäten unter Verwendung der Dienste eines anderen Anbieters, aber Kanalisieren dieser Aktivitäten durch einen Portal Zugang, einen Remailer oder durch eine beliebige Funktion von Portal, oder Verwenden eines Portal Zugangs als Postfach für Antworten oder Verwenden der Dienste eines anderen Anbieters zum Zwecke der Vereinfachung der oben beschriebenen Aktivitäten
Überschreiten von Zugang-Beschränkungen
Portal wurde für die persönliche Nutzung konzipiert und ist in seiner Grundausbaustufe nicht für die Bereitstellung von E-Commerce-Unternehmen für Werbeaktionen, Marketing- und Vertriebszwecke (darunter, jedoch nicht ausschließlich, Softwareverteilung) via Internet vorgesehen. Darüber hinaus sind Portal Zugänge nicht für FTP-Zugriffe und das Laden von Daten auf Computer bestimmt. Für die Funktionen, Zugänge und Dienste, aus denen Portal besteht, gelten Einschränkungen hinsichtlich der Bandbreite für den Netzwerkverkehr und der Kapazität des zugeordneten Speicherplatzes, wie auf den Seiten zu den Portal Leistungsmerkmalen beschrieben. Das Überschreiten der zulässigen Bandbreiten- und Kapazitätsgrenzen (z . B. Speicherplatz oder eines E-Mail-Zugangs) ist untersagt. Wenn Ihr Zugang oder zugehörige Sub-Zugangs übermäßig genutzt werden, behält DD sich das Recht vor, den Zugriff auf die Informationen, die über eine URL-Adresse auf Ihrem Zugang bereitgestellt werden, vorübergehend zu deaktivieren oder E-Mails als unzustellbar an die Absender zurückzusenden. Wiederholte Verstöße können zu einer Kündigung Ihres Zugangs führen.
Neben den für Portal Zugänge geltenden Bandbreiten- und Kapazitätsgrenzen sind bestimmte Arten der kommerziellen oder geschäftlichen Nutzung untersagt. Hierzu gehören unter anderem:
Suchen nach Inserenten und Sponsoren
Veröffentlichen von Sponsorschaften und Drittanbieter-Werbung und -Banner
Senden unerwünschter Reklame, Marketing-Materialien oder kommerzieller Werbung an Dritte, einschließlich andere Portal Benutzer
Wiederverkauf, Vermietung oder Subleasing von Portal Speicherplatz unter Umständen jeglicher Art
Verwenden jeglicher Verzeichnisse oder Informationen im Hinblick auf Portal Benutzer für andere als persönliche und nicht-kommerzielle Zwecke bzw. Bereitstellen solcher Verzeichnisse oder Informationen für Dritte oder juristische Personen, wobei unerheblich ist, ob dies gegen Zahlung einer Gebühr geschieht oder nicht
Verbreiten von Multi-Level-Marketing- und Pyramidensystemen oder kommerziellen Kettenbriefen
Überprüfung
DD BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR (GEMÄSS DEN GELTENDEN LOKALEN GESETZEN), NACH EIGENEM ERMESSEN ALLE PORTAL FUNKTIONEN UND INHALTE ZU ÜBERWACHEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE NUTZUNG EINES HAUPTZUGANGS EINES BENUTZERS UND GGF. ZUGEHÖRIGER SUBZUGÄNGE ZUM ZWECKE DER ÜBERPRÜFUNG VON VERSTÖSSEN GEGEN DIESEN VERTRAG.
Sobald DD Kenntnis von möglichen Verstößen erlangt, kann DD eine Überprüfung einleiten, im Rahmen derer Informationen von jedem beteiligten Portal Benutzer oder Zugang, jedem Drittanbieter und jeder Beschwerde führenden Partei gesammelt werden können.
Während dieser Überprüfung kann DD jeglichen oder alle beteiligten Zugangs eines Benutzers vorübergehend deaktivieren oder kündigen und/oder die betreffenden Inhalte vom DD System entfernen. Wenn DD nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass dieser Vertrag verletzt wurde, kann DD entsprechende Maßnahmen ergreifen, darunter, jedoch nicht ausschließlich die permanente Entfernung illegaler oder unangemessener Inhalte vom Portal System, Verwarnung des/der Portal Benutzer(s) und vorübergehende Deaktivierung oder Kündigung des bzw. der verantwortlichen Zugang(s).
Wenn DD aufgrund einer solchen Überprüfung der Ansicht ist, dass kriminelle Aktivitäten jeglicher Art stattgefunden haben, behält DD sich das Recht vor, die Angelegenheit an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden zu übergeben und mit diesen zusammenzuarbeiten.
INDEM SIE PORTAL BENUTZER WERDEN, ERKLÄREN SIE SICH DAMIT EINVERSTANDEN (BIS ZU DEM DURCH DIE GELTENDEN GESETZE ZULÄSSIGEN AUSMASS), AUF ALLE RECHTSANSPRÜCHE, DIE SIE MÖGLICHERWEISE GEGENÜBER DD HABEN, ZU VERZICHTEN UND DD SCHADLOS ZU HALTEN UND IM HINBLICK AUF JEGLICHE FORDERUNGEN ZU ENTSCHÄDIGEN, DIE IN ZUSAMMENHANG MIT MASSNAHMEN JEGLICHER ART STEHEN, DIE DD IM RAHMEN DER ÜBERPRÜFUNG EINER MUTMASSLICHEN VERLETZUNG DIESES VERTRAGS ODER INFOLGE DER ERGEBNISSE EINER SOLCHEN ÜBERPRÜFUNG ODER DER ENTSCHEIDUNG, DASS EIN VERSTOSS GEGEN DIESEN VERTRAG VORLIEGT, ERGREIFT. DIES BEDEUTET, DASS SIE DD NICHT VERKLAGEN KÖNNEN ODER DASS SIE VON DD KEINEN SCHADENSERSATZ ERHALTEN, WENN DD ENTSCHIEDEN HAT, MATERIALIEN AUS DEM Portal SYSTEM ZU ENTFERNEN, SIE ZU VERWARNEN, IHREN Portal Zugang VORÜBERGEHEND ZU DEAKTIVIEREN ODER ZU KÜNDIGEN, ODER WENN DD WÄHREND DER ÜBERPRÜFUNG EINER MUTMASSLICHEN VERTRAGSVERLETZUNG ODER INFOLGE DER FESTSTELLUNG VON DD, DASS DIESER VERTRAG VERLETZT WURDE, SONSTIGE MASSNAHMEN ERGRIFFEN HAT. DIESE HAFTUNGSFREISTELLUNGS- UND VERZICHTSBESTIMMUNG GILT FÜR ALLE VERSTÖSSE, DIE IN DIESEM VERTRAG GENANNT ODER BESCHRIEBEN WURDEN.
Softwarelizenzen
Wenn Sie über geladene Software oder eine CD-ROM auf Portal zugreifen, sind diese Bestimmungen in Bezug auf Softwarelizenzen für Sie gültig. Nichts in diesen Bestimmungen tritt an die Stelle jeglicher Bestimmungen einer Endbenutzerlizenz für Software, die mit Ihrem Computer bereitgestellt wird, oder für andere Softwareprogramme jeglicher Art, die Ihnen im Rahmen von Portal zur Verfügung gestellt werden.
DD gewährt Ihnen eine eingeschränkte Lizenz zur Nutzung der Software, die den Zugriff auf Portal bereitstellt, und Sie verpflichten sich, diese Software gemäß den vorliegenden Richtlinien zu verwenden. Es ist Ihnen nicht gestattet, Unterlizenzen für diese Software zu vergeben oder von Dritten Gebühren für die Nutzung dieser oder den Zugriff auf diese Software zu verlangen. DD wird von Zeit zu Zeit automatische Aktualisierungen bereitstellen, um Ihnen eine bessere Online-Umgebung zur Verfügung zu stellen.
DD gewährt Ihnen eine einfache, eingeschränkte Lizenz zur Nutzung der Software, die darauf ausgelegt ist, den Zugriff auf Portal allein zu dem Zweck bereitzustellen, Sie mit Portal zu verbinden. Diese Lizenz ist dahingehend eingeschränkt, dass sie es Ihnen untersagt, die Software zu übersetzen, zurückzuentwickeln bzw. zurückzukompilieren oder zu dekompilieren, zu disassemblieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen, sofern dies nicht ausdrücklich durch geltendes Recht gestattet ist. Es ist Ihnen untersagt, diese Software zu modifizieren oder sie in einer Art und Weise zu nutzen, die nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag gestattet ist. Es ist Ihnen bekannt, dass die Einführung verschiedener Technologien durch DD möglicherweise nicht auf allen Plattformen konsistent ist und dass ihre Leistung und einige Portal Funktionen abhängig von Ihrem Computer, den verwendeten Systemen und der sonstigen Ausstattung variieren können.
Berechtigung zum Entfernen von Inhalten
DD behält sich das Recht vor, Ihren Zugriff auf Portal zu sperren und Inhalte jeglicher Art, die Sie möglicherweise bei Portal gespeichert haben (darunter, jedoch nicht ausschließlich E-Mails, Web-Seiten und Sicherungskopien) unter folgenden Umständen zu entfernen:
Nach Ablauf der Testphase, wenn Sie sich dagegen entscheiden, zahlendes Portal Mitglied zu werden.
Nach Ablauf Ihrer Mitgliedschaft, wenn Sie diese Mitgliedschaft nicht erneuern, oder nach Kündigung Ihrer Mitgliedschaft.
Wenn Ihre Kreditkarte bei Erneuerung Ihrer Mitgliedschaft zurückgewiesen wird, wenn Sie sich nach Ablauf einer Testphase für eine Mitgliedschaft entscheiden oder wenn Ihr Kreditkarten-Unternehmen (oder seine Vertreter oder Partner) Zahlungen zurückverlangt, die zuvor an DD geleistet wurden.
Wenn andere Zahlungsarten, die Sie bei Vertragsschluss angegeben haben vom Anbieter oder Geldinstitut nicht oder nicht mehr unterstützt werden und DD deshalb die vertraglich vereinbarten Zahlungen nicht erhalten kann.
DD setzt Sie per E-Mail an Ihre Portal E-Mail-Adresse oder an einen alternativen E-Mail-Zugang darüber in Kenntnis, dass Ihr Zugriff auf Portal deaktiviert wird und dass Inhalte jeglicher Art, die sich zum Zeitpunkt der Deaktivierung in Ihrem Zugang befinden, gelöscht werden.
Gewährleistungsverzicht, Haftungsbeschränkung
Für Schäden haftet DD nur dann, wenn DD oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von DD oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von DD auf den Schaden beschränkt, der für DD bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Darüberhinaus gilt:
SIE ERKLÄREN SICH AUSDRÜCKLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS IHRE VERWENDUNG DER PORTAL DIENSTE ODER DIE UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG AUF IHR EIGENES RISIKO ERFOLGT. DIE PORTAL DIENSTE WERDEN IHNEN OHNE MÄNGELGEWÄHR UND NACH VERFÜGBARKEIT ZUR NUTZUNG BEREITGESTELLT, UND ZWAR OHNE GEWÄHRLEISTUNGEN JEGLICHER ART, SOWOHL AUSDRÜCKLICHE ALS AUCH IMPLIZITE GEWÄHRLEISTUNGEN, EINSCHLIESSLICH ALLER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTFÄHIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, VON RECHTSANSPRÜCHEN UND DER NICHTVERLETZUNG. DA EINIGE RECHTSORDNUNGEN DEN AUSSCHLUSS IMPLIZITER GEWÄHRLEISTUNGEN NICHT ZULASSEN, TRIFFT DER AUSSCHLUSS DER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNGEN FÜR SIE MÖGLICHERWEISE NICHT ZU.
DD ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHR DAFÜR, DASS JEGLICHE INHALTE, INFORMATIONEN, SOFTWARE ODER SONSTIGE MATERIALIEN, DIE VIA PORTAL VERFÜGBAR SIND, FREI VON VIREN, „WÜRMERN“, „TROJANISCHEN PFERDEN“ ODER SONSTIGEN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN SIND. DIE VOLLSTÄNDIGE HAFTUNG SEITENS DD UND IHR ALLEINIGES UND AUSSCHLIESSLICHES RECHTSMITTEL IM HINBLICK AUF DIE NUTZUNG JEGLICHER VON PORTAL BEREITGESTELLTER DIENSTE BESTEHT IN DER KÜNDIGUNG IHRES ZUGANGS.
DD, SEINE GESCHÄFTSFÜHRER, LEITENDEN ANGESTELLTEN, MITARBEITER, PARTNER, VERTRETER ODER VERTRAGSNEHMER SIND IN KEINEM FALLE HAFTBAR FÜR JEGLICHE DIREKTE, INDIREKTE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE ODER SPEZIELLE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN, DIE AUF IHRE NUTZUNG VON PORTAL ODER AUF SONSTIGE ANSPRÜCHE, DIE IN IRGENDEINER WEISE IN ZUSAMMENHANG MIT IHRER PORTAL NUTZUNG STEHEN, ZURÜCKZUFÜHREN SIND. DA EINIGE LÄNDER ODER RECHTSORDNUNGEN DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR FOLGESCHÄDEN ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN NICHT ZULASSEN, IST DIE HAFTUNG SEITENS DD IN DIESEN LÄNDERN ODER RECHTSPRECHUNGEN AUF DAS DURCH GELTENDES RECHT ZULÄSSIGE AUSMASS BESCHRÄNKT.
VORBEHALTLICH AUSDRÜCKLICHER BESTIMMUNGEN IN EINER SEPARATEN SOFTWARELIZENZ ODER IN DIESEM VERTRAG GIBT DD KEINE ZUSICHERUNG, GEWÄHR ODER GARANTIE FÜR JEGLICHE DRITTANBIETERPRODUKTE ODER -DIENSTE, DIE VIA PORTAL ANGEBOTEN WERDEN. FERNER IST DD WEDER BETEILIGT AN DER NOCH AUF IRGENDEINE WEISE VERANTWORTLICH FÜR DIE ÜBERWACHUNG VON TRANSAKTIONEN JEGLICHER ART, DIE VIA PORTAL ZWISCHEN IHNEN UND DRITTEN STATTFINDEN. SIE BEFREIEN DD HIERMIT VON JEGLICHEN VERPFLICHTUNGEN, VERBINDLICHKEITEN UND FORDERUNGEN, DIE ÜBER DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN HINAUSGEHEN.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von DD - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von DD bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt
Kontaktaufnahme
DD kann jedem Portal Benutzer Benachrichtigungen in Form einer E-Mail an das Postfach des Benutzers oder durch einen Brief an die Postanschrift, die in den Portal Registrierungsdaten des Benutzers angegeben ist, zukommen lassen. Portal Benutzer können mit DD Kontakt aufnehmen, indem sie sich an die „Frag Jef“ Online-Persönlichkeit wenden oder eine Email an Kundenbetreuung@deutschedaten.de schicken.
Rechtsgrundsätze
Dieser Vertrag enthält die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und DD im Hinblick auf Portal. Sie erklären sich damit einverstanden, dass dieser Vertrag keine Rechte oder Rechtsmittel auf eine andere Person als Sie in Ihrer Eigenschaft als Portal Benutzer und auf DD überträgt und dass eine solche Übertragung nicht vorgesehen ist.
Sollte ein Teil dieses Vertrags unwirksam oder uneinklagbar sein, so wird dieser Teil in Übereinstimmung mit geltendem Recht so ausgelegt, dass er so genau wie möglich der ursprünglichen Absicht der Vertragsparteien entspricht, und die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen bleibt hiervon unberührt. Dieser Vertrag und Ihre Nutzung von Portal unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme seiner Bestimmungen zur Kollision von Gesetzen, sofern geltende deutsche lokale oder nationale Gesetze nichts anderes vorsehen. Ihr Verhalten und Ihre Nutzung von Portal kann anderen lokalen, staatlichen oder nationalen und internationalen Gesetzen unterliegen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, das am Sitz der DD PP GmbH zuständige Gericht. DD ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Soweit nationales Recht dies zulässt ist auch der Gerichtsstand für zivilrechtliche Streitigkeiten am Sitz der DD PP GmbH.
Für die von DD auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN Kaufrecht über den Kauf von beweglichen Sachen (CISG).
